Öffentliche Bekanntmachung Haupt- und Finanzausschuss 09.03.2020

Haupt- und Finanzausschuss


Den Haupt- und Finanzausschuss des Schwalm-Eder-Kreises habe ich gemäß § 33 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 62 der Hessischen Gemeindeordnung zu einer Sitzung für


Montag, 09.03.2020, 10:00 Uhr,
Sitzungszimmer Kreisausschuss, Parkstraße 6 in 34576 Homberg (Efze)

mit folgender

T A G E S O R D N U N G
eingeladen:
Top 1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Top 2:
Genehmigung der Niederschriften zu den Ausschuss-Sitzungen am 25.11.2019
Top 3:
Vorbereitung der Beschlüsse etc. zu den in der Kreistagssitzung am 23.03.2020 anstehenden Tagesordnungspunkten
Top 3.1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Top 3.2:
Genehmigung der Niederschrift zur Kreistagssitzung am 02.12.2019
Top 3.3:
Einbringung des Haushaltsplanes des Schwalm-Eder-Kreises für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Top 3.4:
Einbringung des Investitionsprogrammes des Schwalm-Eder-Kreises für die Jahre 2019 bis 2023
Top 3.5:
Einbringung des Beteiligungsberichtes des Schwalm-Eder-Kreises für das Haushaltsjahr 2020
Top 3.6:
Einbringung des Wirtschaftsplans 2020/2021 für den Eigenbetrieb "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Schwalm-Eder-Kreises" gem. § 15 EigBGes sowie der Entgeltordnung und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Top 3.7:
Beratung und Beschlussfassung über den Gesamtabschluss 2016 des Schwalm-Eder-Kreises
Top 3.8:
Widerspruch der AfD-Kreistagsfraktion gegen die Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Kassel
Top 3.9:
Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bei dem Sozialgericht Kassel hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste
Top 3.10:
Festschreibung einer Kapazitätsgrenze für die Aufnahme in der Jahrgangsstufe 5 an der Gesamtschule Melsungen (§ 70 Hessisches Schulgesetz)
Top 3.11:
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. zum Ausrufen des Klimanotstandes
Top 3.12:
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FWG zum Weiterbau der A 49
Top 3.13:
Resolutionsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. zum Baustopp der A 49
Top 3.14:
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur A 49
Top 3.15:
Fragestunde

Top 4:
Information des Kreisausschusses sowie des Haupt- und Finanzausschusses über im 4. Quartal 2019 bewilligte Zuweisungen aus dem Kreisausgleichsstock
Top 5:
Antrag der Gemeinde Neuental auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Kreisausgleichsstock für die Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses
Top 6:
Mitteilungen und Anfragen


Die Sitzung ist öffentlich.

gez. Hans-Jürgen Köbberling

Vorsitzender


Bekanntgemacht gemäß § 33 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 62 und § 58 der Hessischen Gemeindeordnung.


34576 Homberg (Efze),


DER KREISAUSSCHUSS
des Schwalm-Eder-Kreises

gez. Becker, Landrat

Öffentliche Bekanntmachung