Öffentliche Bekanntmachung Haupt- und Finanzausschuss

Haupt- und Finanzausschuss


Den Haupt- und Finanzausschuss des Schwalm-Eder-Kreises habe ich gemäß § 33 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 62 der Hessischen Gemeindeordnung zu einer Sitzung für

Montag, 02.09.2019, 10:00 Uhr,
Sitzungszimmer Kreisausschuss, Parkstraße 6 in 34576 Homberg (Efze)

mit folgender

T A G E S O R D N U N G

eingeladen:

Top 1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Top 2:
Genehmigung der Niederschrift zur Ausschuss-Sitzung am 20.05.2019

Top 3:
Vorbereitung der Beschlüsse etc. zu den in der Kreistagssitzung am 09.09.2019 anstehenden Tagesordnungspunkten

Top 3.1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Top 3.2:
Genehmigung der Niederschrift zur Kreistagssitzung am 27.05.2019

Top 3.3:
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers des Kreistages

Top 3.4:
Besetzung der Leitung im Fachbereich 14 - Rechnungsprüfung

Top 3.5:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der
1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 des Schwalm-Eder-Kreises mit ihren Anlagen

Top 3.6:
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb „Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Schwalm-Eder-Kreises“


Top 3.7:
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016

Top 3.8:
Eigenbetrieb "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Schwalm-Eder-Kreises": Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018

Top 3.9:
Entwidmung und unentgeltliche Rückübertragung von einer Teilfläche des Schulgrundstückes der Drei-Burgen-Schule in Felsberg an die Stadt Felsberg

Top 3.10:
Neubau einer Atemschutz-Übungsanlage und einer Fahrzeughalle für ein KatS-Fahrzeug in Schwalmstadt-Ziegenhain
hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Stadt Schwalmstadt

Top 3.11:
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Beschulung von Berufsschulpflichtigen aus dem Schwalm-Eder-Kreis an Berufsschulen der Stadt Kassel

Top 3.12:
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion
zur Nachmittagsbetreuung an den Schulen im Schwalm-Eder-Kreis

Top 3.13:
Berichtsantrag der FDP-Kreistagsfraktion
zum Tourismus im Schwalm-Eder-Kreis

Top 3.14:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum schnellen Internet an den Schulen im Schwalm-Eder-Kreis

Top 3.15:
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FWG
zur Nichterhebung der Heimatumlage

Top 3.16:
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion
zur Ablehnung des Gesetzesentwurfs "Starke-Heimat-Hessen"

Top 3.17:
Resolution der Kreistagsfraktion DIE LINKE.
zum Mord an Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke

Top 3.18:
Berichtsantrag der CDU-Kreistagsfraktion
"Rechte Tendenzen und Netzwerke im Schwalm-Eder-Kreis"

Top 3.19:
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zum Zugang
zu Echtzeit-Daten im ÖPNV

Top 3.20:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
zum Nahverkehrsplan Schwalm-Eder 2020 bis 2025

Top 3.21:
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion
zur Einrichtung eines "Pflegefinders" bzw. einer "Heimfinder-App" im Schwalm-Eder-Kreis

Top 3.22:
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FWG
zur Schuldenprävention im Kinder- und Jugendalter

Top 3.23:
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FWG
zur Kartierung und Bekämpfung der Herkulesstaude

Top 3.24:
Resolutionsantrag der CDU-Kreistagsfraktion
zur pauschalen Bundesförderung für das Hospital zum Heiligen Geist, Fritzlar

Top 3.25:
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion
zur Beschaffung von Reanimationsgeräten in Bildungs- und Sporteinrichtungen

Top 3.26:
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE.
zum Ausrufen des Klimanotstandes

Top 3.27:
Resolution der Kreistagsfraktion DIE LINKE.
zum ICAN Städteappell

Top 4:
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers

Top 5:
Information des Kreisausschusses sowie des Haupt- und Finanzausschusses über im 2. Quartal 2019 bewilligte Zuweisungen aus dem Kreisausgleichsstock


Top 6:
Aufnahme eines Kommunaldarlehens im Haushaltsjahr 2019 aus der Kreditermächtigung der Haushaltssatzung 2018

Top 7:
Zweiter Bericht 2019 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO

Top 8:
Mitteilungen und Anfragen


Die Sitzung ist öffentlich.


gez. Hans-Jürgen Köbberling
Vorsitzende/r


Bekanntgemacht gemäß § 33 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 62 und § 58 der Hessischen Gemeindeordnung.


34576 Homberg (Efze), 20.08.2019


   DER KREISAUSSCHUSS
des Schwalm-Eder-Kreises
    gez. Becker, Landrat


ÖB HaFi 20190902