Öffentliche Bekanntmachung Haupt und Finanzausschuss 25.11.19

Haupt- und Finanzausschuss
Den Haupt- und Finanzausschuss des Schwalm-Eder-Kreises habe ich gemäß § 33 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 62 der Hessischen Gemeindeordnung zu einer Sitzung für
Montag, 25.11.2019, 10:00 Uhr,
Sitzungszimmer Kreisausschuss, Parkstraße 6 in 34576 Homberg (Efze)

mit folgender

T A G E S O R D N U N G
eingeladen:
Top 1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Top 2:
Genehmigung der Niederschrift zur Ausschuss-Sitzung am 02.09.2019
Top 3:
Vorbereitung der Beschlüsse etc. zu den in der Kreistagssitzung am 02.12.2019 anstehenden Tagesordnungspunkten
Top 3.1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Top 3.2:
Genehmigung der Niederschrift zur Kreistagssitzung am 09.09.2019
Top 3.3:
Wahl ehrenamtlicher Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Kassel, hier: Aufstellung der Vorschlagsliste
Top 3.4:
Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG)
Top 3.5:
Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2013 - 2018 für die allgemeinbildenden Schulen sowie der sich daraus ergebenden Organisationsänderung der Anne-Frank-Schule Fritzlar von einer H + R Schule mit Förderstufe in eine Mittelstufenschule
Top 3.6:
Eigenbetrieb „Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Schwalm-Eder-Kreises“ - Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2019
Top 3.7:
Anpassung der Satzung des Schwalm-Eder-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege und die Vergütung der Tagespflegepersonen
Top 3.8:
Berichtsantrag der CDU-Kreistagsfraktion "Rechte Tendenzen und Netzwerke im Schwalm-Eder-Kreis"
Top 3.9:
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FWG zur Erarbeitung eines Förderprogramms zur "Stärkung Alter Ortskerne"
Top 3.10:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. zur Gründung eines Zweckverbandes zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
Top 3.11:
Berichtsantrag der FDP-Kreistagsfraktion zum Ergebnisbericht der Expertenkommission Zentrale Orte und Raumstruktur
Top 3.12:
Gemeinsamer Berichtsantrag der Kreistagsfraktionen SPD und FWG zum Thema Lebensmittelkontrollen
Top 3.13:
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Reorganisation des Veterinärwesens, der Lebensmittelüberwachung und des Verbraucherschutzes
Top 3.14:
Resolutionsantrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Wiederherstellung bzw. zum Neubau einer Schlachtstätte
Top 3.15:
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Ausweitung der Ausschussarbeit
Top 3.16:
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zu Statusmeldungen über die Fraktionsanträge
Top 3.17:
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Erarbeitung eines Radwegekonzepts
Top 3.18:
Resolutionsantrag der AfD-Kreistagsfraktion zum Bundesteilhabegesetz
Top 3.19:
Fragestunde
Top 4:
Antrag der Stadt Gudensberg auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Kreisausgleichsstock für die Aufstockung und Erweiterung des Rathauses
Top 5:
Information des Kreisausschusses sowie des Haupt- und Finanzausschusses über im 3. Quartal 2019 bewilligte Zuweisungen aus dem Kreisausgleichsstock
Top 6:
Aufnahme eines Darlehens aus Abteilung B (§ 13 Investitionsfondsgesetz) Schulbaupauschale 2019
Top 7:
Mitteilungen und Anfragen


Die Sitzung ist öffentlich.

gez. Hans-Jürgen Köbberling

Vorsitzender
Bekanntgemacht gemäß § 33 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 62 und § 58 der Hessischen Gemeindeordnung.
34576 Homberg (Efze), 12.11.2019


   DER KREISAUSSCHUSS
des Schwalm-Eder-Kreises
    
    gez. Becker, Landrat

Öffentliche Bekanntmachung