Öffentliche Bekanntmachung Nachrücker Kreistag

Öffentliche Bekanntmachung zur Feststellung über das Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern in den Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises

Der Bewerber des Wahlvorschlages Nr. 1 - Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU - für die Wahl zum Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises am 06.03.2016,

                        Herr Ulrich Fröhlich-Abrecht, Bankkaufmann,

                        Kasseler Straße 18, 34576 Homberg (Efze),

hat mit Schreiben vom 23.02.2019 sein  Mandat als Kreistagsabgeordneter mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Ich stelle deshalb hiermit das Ausscheiden des Genannten aus dem Kreistag gemäß § 34 Abs. 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. S. 618, 623), fest.

Gleichzeitig wird festgestellt, dass für Herrn Fröhlich-Abrecht vom Wahlvorschlag der CDU der Bewerber

                        Herr Edgar Bruchhäuser, Verwaltungsfachangestellter,

                        Querstraße 2, 34599 Neuental,

in den Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises nachrückt.

Gegen die Feststellung kann jede/jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Einspruch einer/eines Wahlberechtigten, die/der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, von mindestens 100 Wahlberechtigten unterstützt werden muss. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir - Kreiswahlleiterin für den Schwalm-Eder-Kreis - in 34576 Homberg (Efze), Hans-Scholl-Straße 1 (Behördenzentrum), Gebäude 1, Zimmer Nr. 205, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

34576 Homberg (Efze), 05.03.2019

Die Kreiswahlleiterin

für den Schwalm-Eder-Kreis

gez. Unterschrift

Eisenach

Öffentliche Bekanntmachung