Öffentliche Bekanntmachung Sitzung Kreistag 23.03.2020

Sitzung des Kreistages


den am 06. März 2016 gewählten Kreistag habe ich gemäß § 32 der Hessischen Landkreisordnung (HKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.März 2005 (GVBl. I S. 183), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Dezember 2015 (GVBl. S. 618), in Verbindung mit § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. September 2016 (GVBl. S. 167), zu seiner


17. Sitzung

für

Montag, 23.03.2020, 09:30 Uhr,
Stadthalle Fritzlar, Kasseler Straße 26, 34560 Fritzlar

mit folgender

T A G E S O R D N U N G


Top 1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit


Top 2:
Genehmigung der Niederschrift zur Kreistagssitzung am 02.12.2019


Top 3:
Einbringung des Haushaltsplanes des Schwalm-Eder-Kreises für die Haushaltsjahre 2020 und 2021


Top 4:
Einbringung des Investitionsprogrammes des Schwalm-Eder-Kreises für die Jahre 2019 bis 2023


Top 5:
Einbringung des Beteiligungsberichtes des Schwalm-Eder-Kreises für das Haushaltsjahr 2020


Top 6:
Einbringung des Wirtschaftsplans 2020/2021 für den Eigenbetrieb "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Schwalm-Eder-Kreises" gem. § 15 EigBGes sowie der Entgeltordnung und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen


Top 7:
Beratung und Beschlussfassung über den Gesamtabschluss 2016 des Schwalm-Eder-Kreises


Top 8:
Widerspruch der AfD-Kreistagsfraktion gegen die Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Kassel


Top 9:
Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bei dem Sozialgericht Kassel hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste


Top 10:
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. zum Ausrufen des Klimanotstandes


Top 11:
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FWG zum Weiterbau der A 49


Top 12:
Resolutionsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. zum Baustopp der A 49


Top 13:
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur A 49


Top 14:
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss


Top 15:
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Verbesserung der Sicherheit im Schulbusverkehr


Top 16:
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FWG zur Stärkung der frühkindlichen Bildung


Top 17:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Unternehmenscharta der EAM


Top 18:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Coronavirus-Pandemiepläne


Top 19:
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum rechtzeitigen Beschluss des Haushaltes


Top 20:
Resolutionsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. zu den aktuellen Ereignissen in Hanau


Top 21:
Fragestunde

eingeladen.

Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
gez. Michael Kreutzmann
Vorsitzender

Bekanntgemacht gemäß § 32 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit
§ 58 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung.


34576 Homberg (Efze), den 04.03.2020


     Der Kreisausschuss
des Schwalm-Eder-Kreises
gez. Becker, Landrat

Öffentliche Bekanntmachung